Heitere Justitia

Justitia ist eine römische Gottheit und nicht etwa Schutzpatron der Richter, wie vielfach geglaubt wird. Religiöser Verehrung erfreuen sich in Justizkreisen vor allem Santa Mimosa und Santa Paranoia.

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Wenn Justitia zum Kochlöffel greift.

 

 

Einsichten

Wenn Richter mehr sagen, als im Urteil steht.

«Manchmal ist es nützlicher, wenn man das Gesetz liest, statt Dissertationen.»

Das sagte am 26. Februar 2010 Bundesrichter Thomas Merkli in einer etwas heftig verlaufenen  Beratung zum AOC-Schutz für den jurassischen Pflaumenschnaps Damassine.

«Wir können doch nicht eine teleologische Reduktion ins Gegenteil machen.»

Das sagte am 15. Januar 2010 Bundesrichter Andreas Zünd in einer Urteilsberatung um das neue Ausländergesetz zum Vorschlag eines Kollegen.

«Sind wir denn von Amtes wegen gescheiter als kantonale Gesetzgeber ?»

Das fragte am 1. Juli 1999 Bundesrichter Heinz Aemisegger - den rhetorischen Charakter seiner Frage betonend.

«Abschreiben schafft Rechtssicherheit.»

Das sagte am 30. Juni 1999 Bundesrichter Arthur Aeschlimann - auf eine präzise Wiedergabe der Rechtsprechung im Urteil pochend.

«Ist noch irgend etwas klar?»

Das fragte Bundesrichter Karl Hartmann den Gerichtsschreiber im Dezember 1998 nach einer etwas turbulent verlaufenen Urteilsberatung.

«Ich bin immer der Meinung, ein nicht geführter Prozess sei der beste Prozess.»

Das sagte Bundesrichter Hans Peter Walter in einem Interview mit der Anwaltsrevue.

«Ce n'est pas votre tâche de faire plaisir à cette maison!» (Es ist nicht Ihre Aufgabe, diesem Haus Freude zu bereiten!)

Das sagte alt Bundesrichter Philippe Junod im Oktober 1994 zum Bundesgerichtskorrespondenten der NZZ, der sich mit einigen kritischen Artikeln unbeliebt gemacht hatte.

«...und nun beschweren sich die Krankenschwestern und Krankenschwesterinnen.»

Das sagte ein Richter im Verlaufe einer der ersten Urteilsberatungen über angeblich frauendiskriminierende Löhne.

«Deutsche sind ja auch keine Unmenschen.»

Das sagte Bundesrichter Hans Carl Brunschwyler bei der Beratung über die Ausweisung eines jungen Ausländers ins nördliche Nachbarland.

«Wenn wir den Mut haben, die Beschwerde gutzuheissen, dann lernt der Amtsschimmel galoppieren.»

Das sagte Bundesrichter Otto K. Kaufmann in der Beratung über die gesetzliche Grundlage für die Erhebung der SRG-Gebühren.

«Heute hat unsere Abteilung nicht nur gegen die Bundesverfassung verstossen, sondern gegen das Evangelium.»

Das sagte Bundesrichter Fulvio Antognini, nachdem er in einer engagiert geführten Urteilsberatung schliesslich unterlegen war.

«Wenn Herr Bundesrichter Brunschwiler jetzt gesagt hat, dass Ärzte zuviel verdienen, ist das seine Meinung und nicht die des Bundesgerichts.»

Das sagte Bundesrichter Otto K. Kaufmann im Verlaufe einer öffentlichen Urteilsberatung.